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Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Bereich Einzeltrainings, Kurse und Seminare

1. Allgemeines
Professional Language Solutions, im folgenden PLS, bietet Coachings, Kurse und Seminare an. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten einheitlich für diese Dienstleistungen.

2. Gegenstand der Bedingungen
Gegenstand sind die Coachings, Kurse und Seminare gemäß Kundenvorgaben - Zielsprachen in Absprache mit dem Kunden.

3. Preise
Alle Angebote und Preise sind freibleibend. Preise sind Nettopreise in Euro ohne die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.

4. Angebot und Auftragserteilung
Angebote bieten eine Orientierung im Rahmen der vom Kunden gelieferten Angaben. Eine terminlich bindende Vereinbarung wird damit nicht eingegangen.
Ein Auftrag kann vom Kunden nur schriftlich per Vertragßchluß erteilt werden. Er gilt jedoch erst nach Gegenzeichnung durch PLS als angenommen. PLS behält sich das Recht vor Aufträge abzulehnen.
Angebote sowie Lieferungen und Leistungen nach Auftragserteilung erfolgen auf der Grundlage dieser AGB, die der Kunde mit Auftragserteilung anerkennt. Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch dann nicht, wenn PLS diesen nicht ausdrücklich widerspricht und der Auftrag dennoch durchgeführt wird.

5. Auftragsdurchführung
PLS führt alle Aufträge nach bestem Wißen und Gewißen durch. Der Kunde ist zur Mitwirkung verpflichtet, soweit es zur ordnungsgemäßen Erledigung des Auftrages erforderlich ist. Spezielle Anforderungen müßen PLS vom Kunden vor Beginn der Leistungserbringung übermittelt werden. Geschieht dies nicht, sind daraus entstehende Mängel und Schäden von der Haftung ausgeschloßen.
PLS ist berechtigt, fachkundige Dritte mit der Ausführung des Auftrages zu betrauen. Dabei haftet PLS nur für die sorgfältige Auswahl.

6. Terminvereinbarungen
PLS bemüht sich um die Einhaltung aller Terminvereinbarungen. Dabei gilt die vereinbarte Leistung mit dem termingerechten Abhalten der Maßnahme mit dem Kunden als erbracht.
Werden Rahmenbedingungen, z.B. Räumlichkeiten, vom Kunden nicht termingerecht zur Verfügung gestellt, erscheint der Kunde ohne Mitteilung nicht rechtzeitig zum Termin oder wird der Auftrag ergänzt, verlieren davon abhängige Terminvereinbarungen ihre Gültigkeit.

7. Kündigung
Nach Vertragsabschluß kann der Auftrag nicht ohne zwingenden Grund gekündigt werden.

8. Störung, höhere Gewalt, Schließung und Einschränkung des Betriebs, Netzwerk- und Serverfehler, Viren
Eine Haftung für Schäden, die durch Störung des Betriebs, insbesondere durch höhere Gewalt, z.B. Naturereigniße und Verkehrßtörungen, Netzwerk- und Serverfehler, andere Leitungs- und Übertragungßtörungen und sonstige von PLS nicht zu vertretenden Hinderniße entstanden sind, ist ausgeschloßen. In diesen Ausnahmefällen darf PLS ganz oder teilweise vom Vertrag zurücktreten. Daßelbe gilt, wenn der Betrieb aus wichtigem Grund kurzfristig oder ganz eingestellt oder geschloßen werden muß.
Für Schäden, die durch Viren entstehen, übernimmt PLS keine Haftung. Die gesamte EDV sowie ein und ausgehende E-Mails werden regelmäßig auf Viren überprüft. Bei elektronischer Lieferungen von Dateien ist der Kunde für eine endgültige Überprüfung der übertragenen Dateien auf Viren verantwortlich. Diesbezügliche Schadensersatzansprüche werden nicht anerkannt.

9. Geheimhaltung
PLS verpflichten sich, über alle Sachverhalte, die uns im Zusammenhang mit der Ausführung eines Auftrages zur Kenntnis gelangen, Stillschweigen zu bewahren und vom Kunden gelieferte Texte vertraulich zu behandeln. Werden Dritte hinzugezogen, so hat PLS dafür zu sorgen, daß auch diese sich zur Verschwiegenheit verpflichten. Eine Pflicht zur Geheimhaltung besteht nicht für Sachverhalte, die der Öffentlichkeit bereits auf anderem Wege bekannt sind. PLS übernimmt bei elektronischer Datenübermittlung keine Gewähr für die Geheimhaltung während des Übertragungsprozeßes.

10. Haftung – Mängel, Nachbeßerung, Lieferverzug
PLS übernimmt die Gewähr für die ordnungsgemäße Durchführung der beauftragten Leistung.
Ein Auftrag gilt als ohne Mängel erledigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 10 Werktagen nach der einen Auftrag abschließenden Lieferung durch PLS einen Mangel schriftlich anzeigt.
Wird PLS innerhalb von 10 Werktagen ein objektiv vorhandener und nicht unerheblicher Mangel gemeldet, so muß PLS zunächst Gelegenheit zur Nachbeßerung gegeben werden. Wird PLS diese Möglichkeit nicht eingeräumt, so sind Minderung, Wandlung und Haftungsansprüche ausgeschloßen. Ist die Nachbeßerung nachweislich erfolglos, so kann der Kunde Minderung oder Wandlung verlangen
PLS haftet nicht für Mängel und Lieferverzug, die durch unrichtige, unvollständige oder nicht termingerecht zur Verfügung gestellte Informationen und Unterlagen oder durch fehlerhafte, unleserliche oder unvollständige Texte verursacht werden.
Etwaige Schadensersatzansprüche des Kunden, seien sie vertraglicher oder deliktischer Natur, auf Ersatz eines unmittelbaren oder mittelbaren Schadens sind dem Grunde und der Höhe nach ausgeschloßen, es sei denn, der Schaden ist auf ein grob fahrläßiges oder vorsätzliches Verhalten von PLS zurückzuführen. Ist der Schaden auf eine Verletzung wesentlicher Kardinalpflichten des jeweiligen Auftrages zurückzuführen, haftet PLS auch für einfache Fahrläßigkeit, der Höhe nach jedoch nur bis zum Zweifachen des jeweiligen Auftragswertes.
Der Kunde stellt PLS und verbundene Leistungserbringer von Ansprüchen Dritter, insbesondere wegen der Verletzung von Urheberrechten, frei.

11. Versand und Datenübertragung
Der Versand per Post, Fax, Email erfolgt auf Risiko des Kunden. Für eine fehlerhafte Übertragung, Beschädigung oder Verlust übernimmt PLS keine Haftung.

12. Zahlungsbedingungen
Rechnung sind mit Erhalt ohne Abzug fällig.

13. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen und Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen Eigentum von PLS. Bis dahin hat der Auftraggeber keine Nutzungsrechte.

14. Datenschutz
PLS weißt gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz darauf hin, daß personengebundene Daten im Rahmen der Auftragsdurchführung gespeichert, genutzt und verarbeitet werden. Soweit Dritte mit der Durchführung der Leistung betraut werden, ist PLS berechtigt, Kundendaten offen zu legen, wenn dies für die Leistungserbringung erforderlich ist. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden.

15. Sonstiges
Die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar.
Erfüllungsort und außchließlicher Gerichtßtand ist Germersheim. Anwendbar ist außchließlich deutsches Recht unter Außchluß internationalen Kaufrechts.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit durch einen späteren Umstand verlieren oder sollte sich in diesen AGB eine Lücke heraußtellen, so wird hierdurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bedingungen oder zur Ausfüllung der Lücke gilt dann eine dem rechtlichen und wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommende gültige Regelung als vereinbart.

Bühl, den 01.01.2010